Ermessensreduzierung Auf Null Beispiel
Die behörde macht von ihrer ermessensausübung keinen gebrauch.
Ermessensreduzierung auf null beispiel. Eine ermessensreduzierung auf null kann auch unter dem gesichtspunkt eintreten dass der bürger gegenüber der polizei einen anspruch auf einschreiten geltend machen kann. Häufig liegen solche ermessensreduzierungen auf null bei massiven grundrechtsbeeinträchtigungen 18 oder schweren. 2 i gg körper und leben cc ermessensfehlgebrauch bei dem ermessensfehlgebrauch hat das exekutivorgan zwar ihr eingeräumtes pflichtgemäßes ermessen ausgeübt dabei ist ihr aber ein fehler unterlaufen. Im ergebnis hat sie daher die richtige rechtsfolge verhängt.
Zwar läge grundsätzlich ein ermessensfehler vor. Ermessensreduzierung auf null relevant s. Außer durch den abriss des wochenendhauses kann jedoch. Hat eine behörde das ihr zustehende ermessen in rechtlich einwandfreier weise in einer bestimmten fallgestaltung ausgeübt so ist sie grundsätzlich verpflichtet auch in zukünftigen gleichgelagerten fällen das ermessen in gleicher weise auszuüben.
Ein fall der ermessensreduktion auf null liegt al lerdings nur dann vor wenn die verwaltung aus mehreren denkbaren handlungsalternativen lediglich eine handlungsalternative rechtmäßig anordnen kann. Im beispiel oben rn. Dazu skript allgemeines verwaltungsrecht. Er wirkt sich aber nicht auf das ergebnis aus.
Ermessensreduktion auf null bei verletzung überragend wichtiger rechtsgüter des art. Dieser anspruch kann sich aus den grundrechten ableiten da sie auch schutzpflichten des staates gegenüber den bürgern begründen. Eine ermessensreduzierung auf null liegt vor wenn jede andere entscheidung als diejenige einzuschreiten rechtswidrig wäre. Aus der ermessensreduzierung auf null ergibt sich eine gebundene entscheidung.
Die ermessensreduzierung auf null im einzelfall kann es passieren dass sich die auswahlmög lichkeit der behörde auf nur eine entscheidung reduziert weil alle anderen möglichen entscheidungen rechtswidrig wären. Ein besonders häufiger fall der ermessensreduzierung auf null ergibt sich aus der selbstbindung der verwaltung die sich aus dem gleichheitsgrundsatz art. Hauptanwendungsbereich ist das gefahrenabwehrrecht in fällen in denen grundrechte in besonders intensiver weise tangiert sind. Ermessensreduzierung auf null.
Hier ist der ermessensnichtgebrauch unbeachtlich. In bestimmten situationen wird das ermessen so stark eingeengt dass nur noch eine entscheidung richtig rechtsfehlerfrei ist. Ermessen wäre auf null reduziert. Eine ermessensreduzierung auf null findet bei entsprechender verdichtung der äußeren ermessensgrenzen statt.
